26.07.2010
Etablierte zum Trommeln vor Wut
Am vergangenen Wochenende führte der Vorsitzende Hartmut Krien im „Haus der Demokratie“ in Herschberg eine zweiteilige Schulung durch.
Hartmut Krien, KPV-Vorsitzender
Unter den 23 Teilnehmern fanden sich neben Mandatsträgern auch Kandidaten zur bevorstehenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, sowie Interessierte ein, die bei den nächsten Kommunalwahlen kandidieren möchten und sich jetzt schon darauf vorbereiten.
Der Schulungsleiter Hartmut Krien vermittelte, unter Einbeziehung der Besonderheiten von Rheinland-Pfalz, zunächst wichtige Grundlagen über unsere Arbeit in den Räten. Im Detail wurden auch Schwierigkeiten aus der Praxis besprochen, zu denen der Vorsitzende mit seinem umfangreichen Wissen hilfreiche Tipps geben konnte, mit denen die Mandatsträger die Effizienz ihrer Arbeit optimieren können.
Im zweiten Teil der Schulung wurde die Bedeutung der Schattenhaushalte auf kommunaler Ebene gelehrt. Hierbei wurde insbesondere deutlich, daß die Beteiligungen der Kommunen eine wesentliche Rolle in der Haushaltspolitik spielen und immer mehr den Einblick und die Einflussmöglichkeiten der Organe aushöhlen.
Die fortschreitende Professionalisierung der NPD in Rheinland-Pfalz brachte indes staatlich initiierte „Gegenmaßnahmen“ auf die Tagesordnung. So wurde auf der gegenüberliegenden Straßenseite ein „Aussteigermobil“ aufgestellt, bei dem sich Polizei und Innenministerium gegen nationale Ansichten positionierten. Eine lächerliche Veranstaltung der Ortsbürgermeisterin Lydia Westrich rief daneben zum „Malen gegen Rechts“, „Schminken gegen Rechts“(ohne braune Farbe) und sogar zum „Trommeln gegen Rechts“ auf. Da das Interesse der Herschberger an der Veranstaltung eher gering war, wurden aus der ganzen Umgebung SPD-Mitglieder in den Ort gefahren, die dann wenigstens zum „Kaffee gegen Rechts“ 60-80 Teilnehmer zusammen bekamen.
Markus Walter
Volksvertreter im Stadtrat Pirmasens
Stellv. Pressesprecher der KPV
