24.01.2012
Frankreich beschließt Völkermord-Gesetz
» Zur Hauptseite wechselnDie Pläne für ein neues französisches Gesetz sorgen schon seit einiger Zeit für Unruhe in der Türkei, heute wurde es schließlich mit einer großen Mehrheit im Parlament angenommen.
Es geht um ein Gesetz, das die Leugnung von Völkermord unter Strafe stellt. Da es in Frankreich bereits eine Norm gibt, die, ähnlich wie in der Bundesrepublik, das Leugnen des Holocausts zur strafbaren Handlung macht, zielt das neue Gesetz in erster Linie auf das von Türken begangene Massaker an Armeniern ab. Diese wurden bereits im Osmanischen Reich zwischen 1894 bis 1895 und 1909, besonders aber von 1915 bis 1918 verfolgt. Etwa 1,5 Millionen fielen im 1. Weltkrieg dem Völkermord zum Opfer.
Die Türkei weist den Vorwurf des Völkermordes seit langem zurück, die Diskussion um das französische Gesetz hatte erst im Dezember 2011 dazu geführt, daß die Türkei ihren Botschafter aus Paris zeitweise abberufen hatte. Nun werden die Stimmen aus Ankara zunehmend härter. Der türkische Justizminister Sadullah Ergin nannte das Gesetz eine “Respektlosigkeit” gegenüber der Türkei. Dies sei ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Wissenschaft.
Es wird erwartet, daß sich im Laufe des Tages Ministerpräsident Erdogan zur Verabschiedung des Gesetzes äußert und Sanktionen gegen Frankreich ankündigt.
