Aktuelles
05.05.2010
Wenn der Wahlomat zum NPD-Wahlhelfer wird
Wie ungewollt Interesse an der NPD geweckt wird Seit der dritten Aprilwoche hat die Bundeszentrale für politische Bildung ihren Wahlomat zur NRW-Landtagswahl online gestellt. Interessenten können dort testen, mit welchen Parteien sie die meisten Übereinstimmungen haben. Die Nutzer können zu 38 Thesen Stellung beziehen und erfahren nach ungefähr 15 Minuten, welche Partei am ehesten ihre Auffassungen vertritt. Die eigenen Antworten können mit den Positionen aller 25 zugelassenen Parteien verglichen werden. Das Interesse am Wahlomat ist besonders bei Jugendlichen und Jungwählern in NRW groß; bereits in der ersten Woche nutzten ihn 250.000 Menschen. Bei der vergangenen Landtagswahl waren es insgesamt nur 313.000 gewesen. Im Gegensatz zum Wahlomat bei der NRW-Wahl 2005 ist diesmal auch die NPD dabei, weil die Bundeszentrale seit der Europawahl 2009 verpflichtet ist, alle Parteien vordergründig gleich zu behandeln. Die Verantwortlichen formulieren zerknirscht: "Insgesamt vertreten wir die Ansicht, dass es besser ist, ausführlich über extremistische Parteien zu informieren als Ihre Existenz zu verschweigen – ...
...weiter05.05.2010
NPD-Wahlkämpfer "outen" sich in sozialen Netzwerken
NRW: Endspurt im nationalen Internet-Wahlkampf eingeläutet Eine Telepolis-Analyse der Web-Präsenz von acht Parteien hat ergeben, daß die NPD mittlerweile die zweitgrößte Partei im Internet ist – vor ihr liegen nur noch die „Piraten“. Demnach läßt die soziale Heimatpartei mit ihren Netzaktivitäten selbst die etablierten Parteien weit hinter sich. Die Untersuchung belegt eine flächendeckende Präsenz der NPD im Internet: von der Bundespartei über die Landesverbände bis zu den Kreis- und Ortsverbänden sind Informationsseiten der Nationaldemokraten für Interessierte aufrufbar. Die Partei beschränkt sich aber nicht auf solche Informationsangebote, sondern sucht gezielt nach Kontaktmöglichkeiten über die „sozialen Netzwerke“, um junge Deutsche für die nationale Oppositionspartei zu gewinnen. Nach Medienberichten nutzen insbesondere die NPD-Landesverbände NRW und Sachsen die niedrigschwelligen Kontaktchancen in den sozialen Netzwerken, um mediengeschürte Vorurteile abzubauen und vorpolitische Sympathiepotentiale aufzubauen (siehe hier ). Im ...
...weiter05.05.2010
NPD erobert Luftraum über NRW
"Flaggschiff" erhält Unterstützung aus der Luft Mittlerweile hat das „Flaggschiff“ genannte Wahlkampfmobil der NPD mehrere tausend Kilometer in Nordrhein-Westfalen zurückgelegt und konnte somit von vielen Landsleuten bestaunt werden. Gestern startete die NPD ihre große Kundgebungstour durch das Rheinland mit dem Parteivorsitzenden Udo Voigt und dem NRW-Spitzenkandidaten Claus Cremer. Beide steuern nun bis zum Wahltag mit dem „Flaggschiff“ zahlreiche Städte an, um für die soziale Heimatpartei zu werben. Ab sofort bekommt der Bus zusätzliche Unterstützung aus der Luft: bis zum Wahlwochenende steigt täglich ein Flugzeug in den Himmel über Rhein und Ruhr, das Bannerwerbung mit der Losung „Wählt NPD“ und einem illustrierten Wahlkreuz hinter sich herzieht. Das Flugzeug wird im Wahlkampfendspurt nochmals für große Aufmerksamkeitseffekte und viele Sichtkontakte sorgen. In Dortmund, Bochum, Essen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Herne, Duisburg, Recklinghausen, Düsseldorf, Köln und Mönchengladbach wird die Wahlwerbung der sozialen Heimatpartei ...
...weiter05.05.2010
Deutsche Hebammen durch neue Gesetzgebung in Gefahr
5. Mai - Tag der Hebammen Weitere Benachteiligung von Familien geplant Am heutigen 5. Mai 2010, dem Internationalen Hebammentag, startet der Deutsche Hebammenverband e.V. (DHV) eine Online-Petition (http://www.hebammenverband.de/index.php?id=1340). Bis Mitte Mai werden 50.000 Unterschriften benötigt, damit sich der Deutsche Bundestag mit der drohenden Versorgungslücke befassen muss. Was ist geschehen? Die Prämien für die Berufshaftpflichtversicherung sollen zum Sommer 2010 erneut erheblich steigen. Weder Honorare für freiberufliche Hebammenarbeit noch Gehälter der Klinikhebammen werden diesen Anstieg der Prämien kompensieren können. Seit 2008 wurde die Berufshaftpflicht für Hebammen bereits um 80% auf 2.400 € jährlich angehoben. Nun steht zum 01.07.2010 eine weitere massive Berufshaftpflichterhöhung bis zu 4.600 € an. Der durchschnittliche Lohn einer geburtshilflich in Vollzeit tätigen Hebamme beträgt ca. 1.180 € monatlich, was einem Stundenlohn von 7,50 € entspricht. Viele Schwangere und Mütter sind auf die Versorgung durch eine Hebamme dringend angewiesen. Besonders ...
...weiter04.05.2010
"Es drohen Hyperinflation und Währungsreform"
Der "Gesetzentwurf zum Erhalt der Stabilität der Währungsunion" ist beschlossene Sache. Das Bundeskabinett hat nun offiziell bestätigt, daß Deutschland rund 22,4 Milliarden Euro Notfall-Kredite an Griechenland zahlen wird. Am Freitag soll das Gesetz bereits im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Nach Aussagen des sächsischen Regierungssprechers Johann-Adolf Cohausz wird Sachsen in der anstehenden Bundesratsentscheidung nun doch für die Finanzhilfen an Griechenland stimmen, nachdem Ministerpräsident Stanislaw Tillich in der vergangenen Woche noch betont hatte, sich auch ein Ausscheiden Griechenlands aus der Euro-Zone vorstellen zu können. Der haushaltspolitische Sprecher der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Arne Schimmer, äußerte dazu: "Das Verhalten der Regierungspolitiker und der sächsischen Staatsregierung im Fall der Griechenland-Krise ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Die Regierungspolitiker schieben ein Staatsdefizit von 1,4 Billionen Euro vor sich her und besitzen trotzdem die Chuzpe, dem deutschen Volk eine zusätzliche Kreditbürgschaft ...
...weiter03.05.2010
Den schwarzen Paten Rüttgers aus dem Amt jagen
Die nordrhein-westfälische CDU hat die Öffentlichkeit über ihre Verbindungen zu einer angeblich unabhängigen Wählerinitiative im Landtagswahlkampf 2005 in die Irre geführt. Damit kämpft Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, kaum daß seine Klüngelpartei die Sponsoring-Affäre halbwegs überstanden hat, erneut mit den medialen Negativfolgen von verdeckter Parteienfinanzierung. Der Sachverhalt: Im Landtagswahlkampf 2005 hatte die NRW-CDU die Frankfurter Kommunikationsagentur Equipe mit dem Aufbau einer angeblich parteiunabhängigen Wählerinitiative namens „Wähler für den Wechsel“ beauftragt und dafür 40.000 Euro bezahlt. Diese Initiative sollte Gelder für Zeitungsanzeigen zugunsten des damaligen CDU-Kandidaten Rüttgers einsammeln und damit Stimmung für den schwarzen Paten machen. Damit konnte sich Rüttgers als parteiübergreifender „Bürgerkönig“ präsentieren, zumal das Logo der CDU nirgendwo auftauchte. Damit bewegte sich die CDU wieder einmal auf rechtlich vermintem Gelände. Die Bundestagsverwaltung prüft nun, ob ...
...weiter03.05.2010
NPD unterstützt Polizeigewerkschaft: Thierse muß weg!
Berlin - Die NPD schließt sich der Forderung der Polizeigewerkschaft nach einem sofortigen Rücktritt von Wolfgang Thierse von allen öffentlichen Ämtern an. Als zugelassene Partei hält sich die NPD an die geltenden Gesetze. Sie meldet ihre Demonstrationen an und beachtet die festgelegten Auflagen. Wenn dies eine Oppositionspartei wie die NPD so hält, muß man dieses erst recht von Angehörigen des herrschenden Parteienkartells erwarten, das diese Gesetze schließlich verabschiedet hat. Gänzlich unerträglich ist es jedoch, wenn ein stellvertretender Bundestagspräsident – ein Mitglied eines Verfassungsorgans – sich an einer solchen Blockade beteiligt. Dazu heute in der Hauptstadt der Berliner NPD-Landesvorsitzende Uwe Meenen: “Wenn Thierse meint, gegen mißliebige, aber eben erlaubte Demonstrationen mit gesetzeswidrigen Mitteln vorgehen zu können, so ist diese Medizin schädlicher als die Krankheit, die er zu bekämpfen vorgibt. Thierse untergräbt die Rechtsordnung, die er zu vertreten vorgibt. Er hat genug geschadet, er hat sich genug auf Kosten anderer wichtig ...
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JN-Landau - Soldatenfriedhof im Rahmen der Aktion "Werdet aktiv für unsere Toten" gereinigt
Bald ist wieder 8. Mai! Die Systemmedien stellen sich schon seit Wochen auf diesen "Jubel-Tag" ein und in diesen Zeiten fordern sogar "DIE LINKE-Politker" den 8. Mai als Feiertag deutschlandweit einzurichten. Diesem Zeitgeist entgegen zu wirken und wenigstens einen kleinen Beitrag zur Ehrerhaltung unserer gefallenen Landser zu leisten, trafen sich wenige Tage vor dem "Tag der Schande" einige Kameraden des JN-Stützpunktes Landau auf einem Soldatenfriedhof in der Südpfalz. "Bewaffnet" mit Besen, Eimer und Bürsten wurde 3 Stunden lang, unter dem Lob und des interessierten Beobachtens anderer Friedhofsbesucher, kräftig angepackt. 1.085 Soldaten liegen hier begraben. Für jeden Einzelnen ein sehr kleiner Grabstein mit Namen, Tag der Geburt und das Todesdatum. Doch der 1952/53 erbaute Ehrenfriedhof erhält Seitens der Gemeinde kaum noch Beachtung. Wackelnde Wegplatten, zerbrochene Grabsteine, wucherndes Efeu und vor Allem grober Sand lassen diesen Ort nicht zu einem Ort des Gedenkens werden, sondern lassen ihn eher als einen Ort des Vergessens erscheinen. Grabschmuck oder sinnvolle Bepflanzung sucht man hier ...
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Erfolgreiche Mahnwache der NPD Naheland am Stadttheater Idar-Oberstein.
Wie bereits vor einigen Tagen angekündigt sollte am 02. Mai der Kommunist und zigfach vorbestrafte „Liedermacher“ Konstantin Wecker im Stadttheater Idar-Oberstein aufspielen. Angesichts des Verhaltens von Herrn Wecker im „Kampf gegen rechts“, vor allem hinsichtlich seiner Blockadeaufrufe im Rahmen des Dresdner Trauermarsches, war nationaler Protest unumgänglich. Im Vorfeld der Mahnwache wurden bereits knapp 1000 Flugblätter an die Idar-Obersteiner Haushalte verteilt. Die Mahnwache selbst fand von 18:00 bis 20:30 in direkter Sichtweite desStadttheaters statt, so daß auch im direkten Eingangsbereich großzügigFlugblätter an Passanten und Konzertbesucher verteilt werden konnten, bis das Material zur Neige ging. Gleichzeitig wurde in mehreren Redebeiträgen über Weckers zweifelhaften Lebenswandel als Tresordieb, Soft-Pornodarsteller und drogenkonsumierenden SED/DKP-Freund aufgeklärt. Zu Widerspruch seitens Passanten kam es nur vereinzelt, wohl aber fand sich auch rund ein Dutzend vermummter Linksextremisten der Idar-Obersteiner „Antifa“ ein, die nach reichlich Bier- und ...
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Arbeit und soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen!
Von sozialer Marktwirtschaft ist hierzulande nichts mehr übrig geblieben. Wir erleben den Kapitalismus pur. Der Euro wackelt. Griechenland, Irland, Portugal, Spanien, Italien und wir Deutsche sollen wie immer zahlen. Wenn Deutschland zahlt, dann heißt das: Du und ich, wir alle zahlen! Wenn eine Währungsreform kommt, wird diese wieder auf dem Rücken des „kleinen Mannes“ ausgetragen. Wir sagen schluß mit diesem Wahnsinn, wir fordern deutsches Geld für deutsche Aufgaben, wir wollen endlich unsere D-Mark zurück! Die NPD fordert eine eigenständige nationale Währungs- und Zinspolitik über eine staatlich geführte Zentralbank. Wir fördern die Sparkassen und Genossenschaftsbanken gegenüber den Privatbanken. Staatliche Garantien für Privatbanken lehnen wir ab. Dem spekulativen Mißbrauch des Kapitals erteilen die Nationaldemokraten eine klare Absage. In der BRD wird abgezockt, was das Zeug hält: Vom Staat, von Managern, von Politikern, von Vorständen der Krankenkassen und Versicherungen. Das Volk blutet, und das Kapital kassiert! Kräftig plündern der Staat und die ...
...weiter02.05.2010
Drei Viertel der Deutschen gegen Türkei- Beitritt
Eine aktuelle repräsentative Meinungsumfrage im Auftrag des französischen Auslands-TV-Senders „France 24“ hat eine erfreuliche gesunde Einstellung der Bundesdeutschen in drei bedeutenden Fragen zu Tage gefördert. Wichtigstes Ergebnis: Eine EU-Mitgliedschaft der Türkei lehnen satte 73 Prozent der Befragten ab, nur 22 Prozent äußerten sich zustimmend. Für die EU-Oberen scheint der Beitritt dennoch längts ausgemacht Sache zu sein. Immerhin bewilligte die EU-Kommission dem kleinasiatischen Land bereits im Seeptember 2008 „Vorbeitrittshilfen“ in Höhe von 1,8 Milliarden Euro aus dem Gemeinschaftsetat. Noch deutlicher fällt das Ergebnis bei der Frage aus, welcher Art die Beziehungen der EU zu Rußland sein sollten. 89 Prozent der Deutschen befürworten ein partnerschaftliches Verhältnis, dagegen sehen lediglich sieben Prozent den großen östlichen Nachbarn eher als Gegenspieler. Offenbar hat die US-amerikanische Stimmungsmache gegen Rußland hier keine Chance. Immerhin 57 Prozent lehnen eine fianzielle Unterstützung Griechenlands durch die EU im Falle eines drohenden ...
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