Meldungen
13.10.2010
Der Prozess in Trier schlägt immer höhere Wellen!
Werte Kameraden! Gerade die Tatsache, dass ein JU-Mitglied auf der Anklagebank sitzt, reizt die Jusos RLP und linke Medien gewaltig. Ein aktueller SWR-Bericht von heute ist dafür ein guter Beleg. Der zweite Prozesstag hat meine Sichtweise voll bestätigt. Der linke Plakatabreisser konnte auch nach knapp zweistündiger Vernehmung nicht sagen, wer ihn geschlagen oder getreten hätte oder ob ich als " Unvermummter " neben der Auseinandersetzung stand. Meine Anwesenheit in der Weberbach leugne ich nicht, da ich vom Festnahmerecht nach § 127 I StPO Gebrauch machen wollte. Da ich das Opfer definitiv nicht geschlagen oder getreten habe, hat RA Erdel den Beweisantrag gestellt, einen DNA-Vergleich durchzuführen. Bezeichnenderweise lehnt dies die Staatsanwaltschaft ab. Auf die Entscheidung des Gerichts können wir gespannt warten. Der einzige neutrale Zeuge konnte sich an gar kein Gesicht oder andere Details mehr erinnern. Auch die explizite Nachfrage des Richters, ob ich einer der Täter wäre, konnte der Kellner nicht beantworten. Die wahrheitsgetreuen Aussagen des Zeugen brachten einen linken Zuschauer so in Rage, dass ein ...
12.10.2010
Berlin, Bremen, Herschberg – Linke Rowdies überall
„Hauptsache es knallt“, nach diesem Motto der linken Szene wird deutschlandweit operiert. Ihrem Kredo wollten sie am Tag der Deutschen Einheit wieder Taten folgen lassen. Erneut wurde allerorts mit Anschlägen gedroht, denn linke Spinner setzen auf Gewalt, Terror und Zerstörung. „Nach unseren Erkenntnissen sind die Aufrufe insbesondere den sogenannten Anti-Deutschen zuzurechnen, einer Strömung innerhalb der autonomen Szene“, sagt Hans-Werner Wargel vom Niedersächsischen Verfassungsschutz und bezeichnet die Drohungen als sehr ernst zu nehmend. 3000 Polizisten waren in Bremen nötig um linke Gewaltexzesse und Todesopfer zu verhindern. Denn linksradikale anarcho Fanatiker, die skandieren „Kein Tag für Deutschland“, haben nur ein Ziel: sie wollen Deutschland abschaffen und das mit allen erdenklichen Mitteln. Mir fällt zu dieser Aussage ein gutes altes Sprichwort ein: Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein! Denn ist diese Misere nicht hausgemacht, von genau dieser Verfassung, die jetzt geschützt werden soll? Seit Jahrzehnten versuchen antideutsche Lehrer und ...
...mehr lesen12.10.2010
Meinungsfreiheit auch im Netz gefährdet
stasiVZ und Co. grenzen mißliebige Meinungen aus „Ich bin nicht Deiner Meinung, aber ich werde dafür kämpfen, daß Du sie kundtun kannst.“ Diese großartigen Worte werden dem französischen Dichter und Denker Voltaire zugeschrieben. Sie drücken das Idealbild echter und garantierter Meinungsfreiheit aus. Daß wir in der BRD von diesem Idealbild weit entfernt sind, ist spätestens durch die geistigen und ideologischen Hetzjagden gegen Möllemann, Günzel, Hohmann, Sarrazin und Eva Hermann bekannt. Ihnen wurde das Leben schwer gemacht, ihre Laufbahnen fanden ein jähes Ende, weil sie sich der grundgesetzlich verbrieften Meinungsfreiheit bedienten. Sie äußerten sich kritisch über katastrophale Zustände hierzulande – und der Gesinnungsterror der etablierten Parteien ging los. Politische Musik wird in der BRD indiziert und verboten, Meinungsdissidenten werden mit Berufsverbot und anderen Repressionen mundtot gemacht und sozial isoliert. Bisher war das Internet das Medium, indem Meinungsfreiheit in einem halbwegs akzeptablen Maß gegeben war. Es wurden soziale Netzwerke ...
...mehr lesen11.10.2010
Zuwanderungsstopp jetzt!
Die Aussagen des CSU-Chefs Horst Seehofer haben parteienübergreifend für Wirbel gesorgt. „Es ist doch klar, daß sich Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen wie aus der Türkei und arabischen Ländern insgesamt schwerer tun. Daraus ziehe ich auf jeden Fall den Schluß, daß wir keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen brauchen." Seehofer brachte damit wie auch Sarrazin einige Wochen zuvor, klare NPD-Aussagen in die politische Debatte ein. Das Boot ist voll, das deutsche Sozial- und Bildungssystem, die Kriminalitätsstatistiken ächzen schon jetzt unter der durch Masseneinwanderung hervorgerufenen Überfremdung zahlreicher Ballungszentren. Über 90 % der Deutschen teilen die Thesen Sarrazins, auch die Forderung nach einem Einwanderungsstopp ist mittlerweile angesichts der drängenden damit im Zusammenhang stehenden Probleme mehrheitsfähig. Wichtig an der Aussage Seehofers ist vor allem, daß er einen klaren Unterschied zwischen kulturfremden und europäischen Einwanderern sieht. Während erstere zu großen Teilen entweder unfähig oder unwillig sind, sich ...
...mehr lesen07.10.2010
Überraschung zum Prozessauftakt gegen den Trierer NPD-Stadtrat Safet Babic
Vorsitzender Richter ist im Vorstand der Klaus-Jensen- Stiftung und ein Angeklagter des "Rollkommandos" ist Mitglied der Jungen Union ! Wie zu erwarten begann der Prozess mit einem großen Sicherheitsaufgebot. Überrascht wurde die Öffentlichkeit durch eine Medienoffensive des NPD-Kreisverbandes Trier, die mit einer angemeldeten, aber nicht öffentlich bekanntgegebenen Mahnwache vor dem Landgericht begann. Etwa 20 Aktivisten zeigten vor Prozessbeginn ihre Solidarität mit den drei Angeklagten und entrollten ein Transparent mit der Aufschrift: Gelenkte Presse – Klüngel –Schauprozesse: Willkommen in der Bananenrepublik. In einer kurzen Ansprache machte der Trierer NPD-Stadtrat überraschte Passanten und linke Prozessbesucher darauf aufmerksam, dass der Vorsitzende Richter Armin Hardt im Vorstand der Klaus – Jensen – Stiftung ist. Der Stifter ist SPD-Oberbürgermeister in Trier und hat sich eindeutig gegen die NPD positioniert. Der Befangenheitsantrag von RA Eike Erdel führte dazu, dass der Prozess um 90 Minuten verschoben wurde. Wurde der Antrag erwartungsgemäß abgelehnt, so wurden ...
04.10.2010
Wo bleibt der Präsident aller Deutschen?
Wulff-Rede zum 3. Oktober Er ernannte als erster Ministerpräsident eines deutschen Bundeslandes eine türkischstämmige Politikerin zur Ministerin. Er machte das Thema Integration zum Leitthema seiner Präsidentschaft. Er sprach am Tage seiner Vereidigung zum neuen Präsidenten der BRD von der „bunten Republik Deutschland“. Mehr hat Christian Wulff bisher an „Leistungen“ nicht zu bieten. Mehrfach betonte er, daß er sich als Präsident vor allem auch der Ausländer in Deutschland verstehe. So vergaß er die dem Bundespräsidenten normalerweise eigene Neutralität und forderte die Bundesbank zu Schritten gegen den Überfremdungskritiker Thilo Sarrazin auf. Das Ende vom Lied war ein „freiwilliger“ Rücktritt Sarrazins vom Vorstandsposten bei der Bundesbank, erkauft durch eine Pensionserhöhung, ausgehandelt von Wulffs Schergen. Als ob das Amt des Bundespräsidenten durch den spektakulären Rücktritt Horst Köhlers nicht schon genug Schaden genommen hätte, beweist sein Nachfolger und Parteifreund Christian Wulff, daß es noch viel ...
...mehr lesen28.09.2010
Beleidigung in Gesetzesform
Hartz IV-"Reform" Wochenlang geisterte die Debatte über den Flimmerkasten, wie viel mehr Geld den Hartz IV-Empfängern ab sofort zustehen solle. Endlos wurde spekuliert, ob sich die Regierung ausnahmsweise zu einer Entscheidung durchringen kann, die einer großen Bevölkerungsschicht etwas nützt. Doch das Ende vom Lied erweist sich lediglich als Spott und Beleidigung in Gesetzesform: die Regelsätze sollen um mickrige 5 Euro pro Monat erhöht werden. Welche Entlastung von Millionen schuldlos in Not geratenen Deutschen damit konkret verbunden sein soll, bleibt Hintergrundwissen der Regierungsparteien. Man habe den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts, eine höhere Transparenz bei der Berechnung des Regelsatzes herzustellen, erfüllt. Doch Fakt ist, daß eine Erhöhung des monatlichen Regelsatzes um 5 Euro niemandem wirklich hilft. Es hat nichts mit sozialer Politik zu tun, den Regelsatz immer aufs Neue etwas zu erhöhen, um sich selbst den Mantel des Wohltäters umlegen zu können. Sozial ist es, unsere deutschen Landsleute wieder in anständig bezahlte Arbeit zu bringen. Doch ist Hartz IV ...
...mehr lesen22.09.2010
Postdemokratie, Neofeudalismus, Scheindemokratie
Politikwissenschaftler, Philosophen und Historiker haben vor einigen Jahren die beiden Begriffe Postdemokratie und Neofeudalismus für die die westlichen Demokratien geprägt. Der Engländer Colin Crouch kennzeichnet in seinem Buch Postdemokratie die westlichen Demokratien als „ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden [...], in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben“ Kennzeichnend für eine Postdemokratie ist zudem ein System, in dem es nicht mehr auf die Bürgermitbeteiligung ankommt, sondern nur auf Ergebnisse, die nach Meinung der politisch-medialen Klasse dem Allgemeinwohl dienen und den Anforderungen von Verteilungsgerechtigkeit genügen, um das politische System stabil zu halten. Demokratischen Verfahren (Wahlen, Volksabstimmungen) werden von den Post- bzw. Scheindemokraten nur dann Bedeutung zugemessen, wenn die Ergebnisse ...
...mehr lesen19.09.2010
Auch der DVU-Bundesvorstand beschließt den Entwurf zum Verschmelzungsvertrag
Der Bundesvorstand der DVU arbeitet weiter intensiv daran, den in der durchgeführten Mitgliederbefragung mit überwältigender Mehrheit geäußerten Wunsch der Basis auf Verschmelzung mit der NPD in die Tat umzusetzen. Auf seiner Sitzung am 17.09.10 in Sachsen-Anhalt hat der Bundesvorstand einen Entwurf zum Verschmelzungsvertrag mit der NPD beschlossen. Grundlage für den Beschluss war ein Vertragsentwurf, der nach Gesprächen mit dem NPD-Bundesvorstand erarbeitet und von zwei beauftragten Rechtsanwälten ausgearbeitet wurde. Angestrebt wird hiernach eine Verschmelzung der DVU und der NPD auf gleichberechtigter Basis zum 31.12.10.. Es soll gemäß des beschlossenen Entwurfes einen gemeinsamen Parteinamen geben, in dem sich beide bisherigen Parteien wiederfinden können. Für die künftige Besetzung der Bundes-, Landes- und Kreisverbände der gemeinsamen Partei sollen Regelungen geschaffen werden, die sicherstellen, daß Mitglieder beider Parteien berücksichtigt werden. In den nächsten Tagen werden die beschlossenen Entwurfsänderungen mit der NPD-Führung erörtert ...
17.09.2010
Heimatvertriebene und Spätaussiedler - Eure Partei ist die NPD!
Heimat ist mehr als nur ein Wort! Heimat ist ein Gefühl des Vertrautseins und der Geborgenheit. Vor allem Menschen, die ihre Heimat verloren haben, wissen das zu schätzen. So wurden nach dem Zweiten Weltkrieg über 15 Millionen Deutsche aus ihrem angestammten Lebensraum vertrieben. Über zwei Millionen verloren dabei ihr Leben. Die CDU stellte sich jahrzehntelang medienwirksam als die Partei dar, die die Interessen der Vertriebenen zu vertreten gedenkt. Von Adenauer bis Stoiber, alle traten sie auf Kongressen der Vertriebenen auf, weil sie eine Wählerklientel witterten, die es durch nationalen Unterton zu ködern galt. Doch nun hat sich die CDU entschlossen, sich einer anderen, immer größer werdenden Klientel zuzuwenden: eingebürgerte Ausländer gilt es, für christdemokratisches Gefasel zu begeistern. Hier wird auf den Netzseiten zweisprachig – deutsch und türkisch – geschrieben, dort wird eine türkisch-stämmige Politikerin zur Sozialministerin ernannt. Der neu entdeckte Multikulti-Fetisch kollidiert aber mit den alten Werten wie Heimat, Tradition und Nationalbewußtsein. Um ...
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Repression gemeinsam entgegentreten - NPD -Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt Ursel Müller
Die Jahre der Alleinherrschaft sind führenden Sozialdemokraten in Mainz zu Kopfe gestiegen. Horrende Verschuldung, mangelhafte Investitionen in Bildung und Wirtschaft, immer mehr Drogentote und die Nürburgring-Affäre sind nur einige Eckpunkte der miserablen Landespolitik unter Kurt Beck. Um von ihrem Fehlverhalten abzulenken, wird der Druck gegen freiheitsliebende Bürger verstärkt. Nachdem das NPD-Verbot scheiterte, will sich nun der SPD-Innenminister Bruch einen Namen machen. Mal sollen Rockerclubs verboten werden, nun wohl bald die HNG. Ab dem 1.Januar 2011 darf die rheinland-pfälzische Polizei dann auch Online-Durchsuchungen offiziell einsetzen. Mit verschiedenen Maßnahmen versuchen die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz den Rechtsstaat auszuhöhlen und Bürgerrechte einzuschränken. Dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren! Aus diesem Grund wird der NPD-Landesverband Rheinland-Pfalz zeitnah Maßnahmen einleiten, um die Erfahrungen von Ursel Müler als HNG-Vorsitzenden perspektivisch für weite Volkskreise nutzbar zu machen. Weitere Informationen folgen bald! Verantwortlich: Safet Babic, ...
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