13.10.2010
Berlin -Sächsische Funktionäre des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes zündeln mit dem Grundgesetz. An die Mitglieder wurde die „Warnung“ herausgegeben, daß die NPD für ihren Bundesparteitag am 6. November 2010 nach geeigneten Räumlichkeiten sucht. Außerdem suche die sächsische NPD eine Räumlichkeit Ende November für ihren Landesparteitag. Bei Anfragen werde um besondere Aufmerksamkeit gebeten. Außerdem sollen die Mitarbeiter sensibilisiert werden.
Dazu heute der Leiter der NPD-Rechtsabteilung, Frank Schwerdt , in Berlin:
„Den Hinweis auf die beiden Termine hat die DEHOGA ausgerechnet vom Kulturbüro Sachsen erhalten, einer linksextremen Einrichtung mit engen Kontakten zu gewaltbereiten Antifaschisten.
Hier macht sich offenbar der Interessenverband der Hotels und Gaststätten zum Helfer und Unterstützer einer Gruppe, die mit dem Grundgesetz auf Kriegsfuß steht und die durchaus gewaltbereiten Aktionen nicht abgeneigt ist. Inwieweit die DEHOGA-Warnung mit geltenden Gesetzen vereinbar ist, wird einer rechtlichen Prüfung unterzogen.“
Berlin, den 13.10.2010
Klaus Beier
NPD-Bundespressesprecher