09.09.2010

Repression gemeinsam entgegentreten - NPD -Landesverband Rheinland-Pfalz unterstützt Ursel Müller

Die Jahre der Alleinherrschaft sind führenden Sozialdemokraten in Mainz zu Kopfe gestiegen.
Horrende Verschuldung, mangelhafte Investitionen in Bildung und Wirtschaft, immer mehr Drogentote und die Nürburgring-Affäre sind nur einige Eckpunkte der miserablen Landespolitik unter Kurt Beck. Um von ihrem Fehlverhalten abzulenken, wird der Druck gegen freiheitsliebende Bürger verstärkt. Nachdem das NPD-Verbot scheiterte, will sich nun der SPD-Innenminister Bruch einen Namen machen. Mal sollen Rockerclubs verboten werden, nun wohl bald die HNG.
Ab dem 1.Januar 2011 darf die rheinland-pfälzische Polizei dann auch Online-Durchsuchungen offiziell einsetzen. Mit verschiedenen Maßnahmen versuchen die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz den Rechtsstaat auszuhöhlen und Bürgerrechte einzuschränken.

Dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren! Aus diesem Grund wird der NPD-Landesverband Rheinland-Pfalz zeitnah Maßnahmen einleiten, um die Erfahrungen von Ursel Müler als HNG-Vorsitzenden perspektivisch für weite Volkskreise nutzbar zu machen. Weitere Informationen folgen bald!

Verantwortlich: Safet Babic, Landespressesprecher